Das Füllhorn und die Rechnung.

Im Januar sind Ihre Krankenversicherungsbeiträge gestiegen, und der Überbringer der schlechten Nachricht ist Ihre Krankenkasse. Aber ist sie auch der Verursacher?

Natürlich wachsen die Ausgaben im Gesundheitswesen schon von allein: Inflation durch höhere Energie- und Arbeitskosten gibt es überall. Im Gesundheitswesen kommen drei Faktoren hinzu: neue Leistungen für die Versicherten, die Verschiebung von Verpflichtungen vom Staat zu den Krankenkassen und direkte Griffe des Staates in die Finanzen der Krankenkassen. 

„Neue Leistungen sind oft begrüßenswert“, sagt der alternierende Verwaltungsratsvorsitzende der novitas bkk, Dr. Harald Obendiek, „wie die Erhöhung der Kinderkrankengeldtage von 10 auf 15 pro Kind und Elternteil. Oder die Erhöhung von Pflegegeld und Sachleistungsbeträgen, 2024 um je 5 Prozent, 2025 um je 4,5 Prozent. Vielleicht hat auch die Aufhebung der Obergrenzen bei der Vergütung von Hausärzten Vorteile für die Patienten. Aber all diese Dinge kosten Geld, und am Ende ist es das Geld der Versicherten.“

Manches im Gesundheitswesen ist eindeutig Aufgabe des Staates, zum Beispiel die Investitionen der Krankenhäuser. Meist ist sie Ländersache, und meist bleiben die Länder hinter ihren Verpflichtungen zurück. Die Zeche zahlen die Krankenkassen. Ein anderes Beispiel: Die aktuelle Bundesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag klar dazu bekannt, die Krankenversicherungsbeiträge für Empfänger von Bürgergeld an den tatsächlichen Bedarf anzupassen. Dann müsste der Staat nach Einschätzung des GKV-Spitzenverbandes das Dreifache zahlen. Geschehen ist: nichts.

„Die Menschen, die Bürgergeld beziehen, können nichts dafür“, sagt der alternierende Verwaltungsratsvorsitzende Peter Peuser, „aber wenn der Staat sie im Stich lässt und die Krankenkassen dafür zahlen, steigen am Ende die Beiträge unserer Versicherten.“

Manchmal ist der Staat direkt Kostentreiber: Für Arzneimittel, oft lebensrettend und definitiv kein Luxusgut, kassiert er 19 Prozent Mehrwertsteuer – angemessen wären 7 Prozent, wie bei Lebensmitteln. Das macht allein bei der novitas bkk 35 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr.

„Das bedeutet höhere Beiträge für unsere Versicherten“, sagt Dr. Harald Obendiek, „deshalb unterstützt der Verwaltungsrat die Forderung des Vorstands nach einer Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes für Arzneimittel. Aber offen gestanden rechnen wir nicht damit, dass der Gesetzgeber reagiert.“

Der Staat wälzt nicht nur Lasten auf die Krankenkassen ab. Im Jahr 2021 beschloss die damalige Bundesregierung, ihnen direkt in die Rücklagen zu greifen. Allein bei uns hat der Staat dann im Folgejahr 26,3 Millionen Euro beschlagnahmt. Das sind etwa 0,3 Beitragssatzpunkte.

„Es geht um Gerechtigkeit“, betont Peter Peuser, „natürlich müssen notwendige Aufgaben bezahlt werden, und die Krankenkassen sind dafür da. Aber wenn Jahr für Jahr die Kosten für Aufgaben obendrauf kommen, die eigentlich der Staat bezahlen muss, dann haben wir nicht nur das Recht, uns dagegen zu verwahren, sondern auch die Pflicht.“

Wir liegen mit unseren Beiträgen im Durchschnitt – unser Ziel war es nie, die günstigste Krankenkasse zu sein. Unser Ziel war und ist es, die fürsorglichste Krankenkasse zu sein. Unsere Versicherten bestätigen uns, dass wir darin immer besser werden: In der diesjährigen TÜV-Befragung gaben sie uns die Note „Sehr gut“. Besonders wichtig waren dabei die Faktoren „nimmt sich Zeit“ und „Einfühlungsvermögen“. Diesen Weg gehen wir weiter - darauf können Sie sich verlassen.

Mit besten Wünschen

Frank Brüggemann (Vorstandsvorsitzender)

Kirsten Budde (Vorständin)

(aus dem Mitgliedermagazin 2/2024)